Namensrechtverletzung – Einstweilige Verfügung gegen Oculus VR

Die Firma Oculus Optikgeräte GmbH hat bereits am 8. August 2014 eine einstweilige Verfügung gegen die Firma Oculus VR, LLC beim Landgericht Frankfurt a.M. wegen Verletzung ihres Unternehmenskennzeichens Oculus erwirkt. Demgemäß ist es der Firma Oculus VR, LLC untersagt, das Zeichen Oculus u.a. für Datenbrillen zu verwenden, sodass die VR-Brille mit der Bezeichnung “Oculus Rift” in Deutschland nicht mehr verkauft werden darf. Die Entscheidung erging ohne vorherige Anhörung von Oculus VR, LLC und ist nicht rechtskräftig.

Die Ursprünge des Unternehmens Oculus reichen bis in das Jahr 1895 zurück. Im medizinisch-augendiagnostischen Bereich ist das Unternehmen mit Sitz in Wetzlar damit seit nunmehr 120 Jahren weltweit tätig. Bereits 1920 stellte die Firma OCULUS Optikgeräte GmbH eine Universal-Messbrille zur Visusbestimmung her. Der Name Oculus wird seit 1932 verwendet. Die Firma Oculus VR, LLC ist erst seit 2012 am Markt aktiv und verkauft unter der Bezeichnung Oculus insbesondere die genannte VR-Brille und verletzt damit die Rechte der Oculus Optikgeräte GmbH.

Auch nach Erwirken der einstweiligen Verfügung stand die Oculus Optikgeräte GmbH einer gütlichen Einigung bezüglich der weltweiten Nutzung an der Bezeichnung Oculus stets aufgeschlossen gegenüber. Letztlich ist eine Einigung jedoch an den inakzeptablen Vorstellungen der Firma Oculus VR, LLC gescheitert. Daher sieht sich die Firma Oculus Optikgeräte GmbH gezwungen, aus der einstweiligen Verfügung gegen den weiteren Vertrieb der Datenbrillen unter der Bezeichnung “Oculus Rift” vorzugehen.